Sonntag, 15. Juni 2008
EU-Vertrag gescheitert?
johndoe81, 07:29h
Nach der gescheiterten Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag herrscht Katzenjammer bei der EU in Brüssel. Nach der bereits 2005 gescheiterten Verfassung scheint nun auch der Minimal-Vertrag aus Lissabon zu platzen.
Am Donnerstag hatten sich die Iren in einem Volksentscheid mit 534 Prozent gegen den EU-Vertrag gestellt.
Das immerwährende Problem bei der EU: Der Vertrag muss einstimmig ratifiziert werden - d. h. Kein Land darf sich gegen diesen Vertrag entscheiden. Mit dem Nein der Iren geht man nun von 26 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme aus.
Irland ist übrigens das einzige Land, das den EU-Vertrag direkt vom Volk abstimmen lässt. Bereits 2005 war die EU-Verfassung an den Nein-Stimmen der Volksentscheide in den Niederlanden und Frankreich gescheitert.
Am Donnerstag hatten sich die Iren in einem Volksentscheid mit 534 Prozent gegen den EU-Vertrag gestellt.
Das immerwährende Problem bei der EU: Der Vertrag muss einstimmig ratifiziert werden - d. h. Kein Land darf sich gegen diesen Vertrag entscheiden. Mit dem Nein der Iren geht man nun von 26 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme aus.
Irland ist übrigens das einzige Land, das den EU-Vertrag direkt vom Volk abstimmen lässt. Bereits 2005 war die EU-Verfassung an den Nein-Stimmen der Volksentscheide in den Niederlanden und Frankreich gescheitert.
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